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Pressemitteilung vom 11. Mai 2016

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PM: +++ Wahlvorschlag für das Amt des Rektors/der Rektorin der TU Chemnitz steht fest +++ Externe Bewerberin vom Wahlvorschlag ausgeschlossen +++ Hochschulrat überschreitet seine Kompetenzen +++

In seiner Sitzung am 10.05.2016 hat der Senat sein Benehmen zum Wahlvorschlag für das Amt des Rektors / der Rektorin der TU Chemnitz hergestellt. Die externe Bewerberin, die vom Hochschulrat zum Vorstellungsgespräch eingeladen wurde, wurde vom Wahlvorschlag ausgeschlossen.

Der Student_innenrat der TU Chemnitz kritisiert das Vorgehen des Hochschulrats aufs Schärfste. Dazu Florian Melcher, Mitglied des StuRa und Mitarbeiter im Referat Hochschulpolitik: „Der Hochschulrat hat laut Hochschulgesetz die Aufgabe, geeignete Bewerber_innen auszuwählen und einen Wahlvorschlag zu erstellen. Dabei ist vom Gesetzgeber ausdrücklich die externe Perspektive vorgesehen und gefordert. Daher soll der Wahlvorschlag auch mindestens eine externe Bewerber_in enthalten.“

Der Hochschulrat hat mit drei Bewerber_innen Vorstellungsgespräche geführt. Damit hat er formal anerkannt, dass diese drei Personen grundsätzlich dazu in der Lage sind, dieses Amt zu bekleiden. Dem Senat wurde zur Herstellung des Benehmens jedoch nur eine Zweierliste vorgelegt. „Dieses Vorgehen ist inakzeptabel. Es liegt die Vermutung nahe, dass der frühzeitige Weggang Arnold van Zyls als Schwäche eines externen Kandidaten betrachtet wird, die es zu vermeiden gilt.“, so Melcher weiter.

Der Hochschulrat ist zwar für die Erstellung des Wahlvorschlages zuständig, die Entscheidung, welche Leistungsmerkmale der Kandidat_innen entscheidend sind, ist jedoch eine des Erweiterten Senats. „Der Hochschulrat überschreitet seine Kompetenzen hier massiv, indem er das Feld der Bewerber_innen unzulässig einschränkt.“, erläutert Melcher.

Der StuRa vertritt daher die Auffassung: „Wenn vom Hochschulrat drei Bewerber_innen eingeladen werden, so hat auch der Erweiterte Senat demokratisch über deren spezifische Eignung zu entscheiden.“

Für Rückfragen steht Ihnen Florian Melcher, Mitarbeiter im Referat Hochschulpolitik, unter hopo@stura.tu-chemnitz.de gern zur Verfügung.

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