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Artikel vom 02. April 2011

Kategorien: Referat Öffentlichkeitsarbeit, Startseite

Studentische Selbstverwaltung der TU vom Aussterben bedroht

Stellt Euch vor es ist Wahl und Niemand geht hin, oder noch schlimmer es findet gar keine Wahl statt. Im ersten Moment scheint diese Aussage wenig Sinn zu machen, doch genau so sieht es derzeit in der studentischen Selbstverwaltung an der TU Chemnitz aus. Die Amtszeit der aktuellen Vertreter in den Fachschaftsräten läuft Ende März 2011 aus, also müssten Neuwahlen angesetzt werden, doch genau hier liegt das Problem. Bisher kümmerte sich die Universität ? namentlich Kanzler Alles als Wahlleiter und Frau Helmert, Leiterin des Wahlamtes der TU - um die Wahlen der Fachschaftsräte. Durch eine kleine Änderung im neuen Hochschulgesetz haben sich diese Zuständigkeiten geändert, wir - die Studentenschaft - sind nun allein für den kompletten Wahlvorgang verantwortlich.

Fazit: Wir suchen engagierte Leute, die bereit sind diese Wahlen in Zusammenarbeit mit dem StudentenRat und den FSR's durchzuführen.
Zunächst wird es dringend erforderlich sein, dass ein Wahlausschuss und der Wahlleiter sowie dessen Stellvertreter bestimmt werden. Am 26. Okotober 2010 bestellte der StudentenRat in seiner Sitzung zunächst Wahlleiter und Stellvertreter, damit die Rücktrittsgesuche der Mitglieder aus den Fachschaftsräten und dem StuRa bearbeitet werden konnten. Dies ist jedoch nur eine Übergangslösung, um die studentische Selbstverwaltung am Leben zu erhalten. Da eine geraume Zeit kein Wahlleiter aktiv war, konnten zahlreiche Rücktrittsgesuche studentischer Vertreter nicht bearbeitet werden. Dadurch waren die Gremien teilweise nicht mehr beschlussfähig, was ihre Arbeit insgesamt stark behinderte.

Fazit: Am 23.November 2010 wird der StudentenRat einen Wahlleiter, dessen Stellvertreter sowie einen Wahlausschuss berufen. Bewerbungen für die Posten müssen bis 19. November 2010 schriftlich im StudentenRat eingereicht werden. Sollte dies aufgrund mangelnder Unterstützung nicht möglich sein, verlieren die Studierenden der TU nicht nur ihre Stimme gegenüber den leitenden inner- und außeruniversitären Gremien. Auch die vom StuRa angebotenen Beratungen und finanzielle Hilfen für zahlreiche Projekte wären in Gefahr, denn früher oder später würden StudentenRat und Fachschaftsräte aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit aussterben. Auch rein rechtlich gesehen, gibt es kaum eine andere Möglichkeit, als die Wahlen selbst abzuhalten. Unsere Hochschulordnung setzt die Existenz einer Studierendenvertretung voraus, entweder gewählt oder von der Universitätsleitung eingesetzt. Unser Aufruf geht nun an alle Studierenden, welche bereit sind die studentischen Selbstverwaltung der TU zu retten. Dabei werden die unterschiedlichsten Posten zu besetzen sein, bzw. zahlreiche Helfer in verschiedenen Bereichen gesucht.

Um die Wahlen der Fachschaftsräte selbst abzuhalten benötigen wir:

  • Eine/Einen Wahlleiter/in > verantwortlich für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl sowie für die Bearbeitung der Rücktrittsgesuche
  • Ein/Einen stellvertretende/n Wahlleiter/in
  • Einen Wahlausschuss > 5 Personen, die den Wahlvorgang koordinieren und überwachen
  • Viele motivierte Wahlhelfer > sowie Unterstützung bei den umfangreichen Vorbereitungen
  • Eine brauchbare Wahlordnung > hier könnten wir die bestehende Ordnung zunächst mit kleinen Änderungen übernommen werden, hauptsächlich um Zeit zu sparen
  • Einen guten Zeitplan

Stefanie Fischer