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Artikel vom 28. Juli 2010

Newsletter: StuRa-Sitzung vom 27.07.2010

Inhalt:

  • Laufkultour
  • Beitritt des StuRa zum Bundesverband ausländischer Studierender (BAS)
  • Haushaltsplan
  • Konzept Referat Kultur und Referentenwahl
  • Schulungen/Seminare des Referates Lehre und Studium
  • O-Woche
  • Bestimmen von Mitgliedern für den Wahlausschuss
  • Berichte aus den Referaten

Laufkultour

Diese seit 2007 existierende Initiative Chemnitzer Studenten wurde auch in den letzten Jahren vom StuRa unterstützt. Verschiedene Fachschaften haben ebenfalls Unterstützung zugesagt. Mit ihrem Staffellauf rund um Deutschland konnten die Laufkultouristen im letzten Jahr 1200 € Spendengelder für die deutsche Gesellschaft für Muskelkranke zusammenbringen. Der Antrag um Unterstützung in Höhe von 2000€ wurde angenommen.

Beitritt Bundesverband ausländischer Studierender (BAS)

Der BAS bietet sehr gute Seminare zur Unterstützung ausländischer Studenten an, gibt Übersicht über Gesetzesänderungen und ist in der Antidiskriminierungsarbeit aktiv. Der Mitgliedsbeitrag beträgt 10 ct pro ausländischer Student & Semester, was für Chemnitz momentan ca. 60 € wären. Der Antrag auf Beitritt des StuRa zum BAS wurde angenommen.

Haushaltsplan

Diskussionen gab es vor allem um das Referat Kultur. Für den neuen Haushaltsplan wurden einige Veranstaltungen rausgenommen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Auch andere Referate kürzten ihr Budget. Am Ende wurde ein ausgeglichener Haushalt namentlich abgestimmt und angenommen.

Konzept Referat Kultur und Referentenwahl

Das Team erklärte, dass das große Minus des vergangenen Semesters durch schwieriges Anlaufen, Probleme mit der Werbung und den Abläufen zusammenhänge. Teilweise sei die Akzeptanz auch der Preise für die Veranstaltungen noch nicht gegeben. Außerdem will man sich um Sponsorengelder bemühen. Im neuen Semester soll auch Zusammenarbeit mit Clubs der Stadt, wie z.B. Atomino und Weltecho angestrebt werden. Das Kulturkonzept & die geplanten Veranstaltungen (ausgenommen der schon im Haushaltsplan gestrichenen) wurden nach einer namentlichen Abstimmung angenommen. Allerdings gab es teilweise starke Kritik an der Kalkulation der Einnahmen, die manche StuRa-Mitglieder als unrealistisch hoch angesetzt empfanden. Die Faschingsveranstaltung wurde extra abgestimmt & abgelehnt. Damit fallen auch die dafür kalkulierten Einnahmen im Haushaltsplan heraus. Spezielle Kritikpunkte waren hier die Größe der Veranstaltung und angeblich unrealistische Planung. Das Referat will die Kalkulation überarbeiten und die Veranstaltung erneut beantragen. Eric Stanke wurde zum Referenten gewählt. Aufgrund der Ablehnung der Faschingsveranstaltung und der dadurch auch fehlenden Einnahmen, die die Kalkulation des Haushaltsplanes verändern, gab es ein Sondervotum von Kristian Onischka gegen den Haushaltsplan, spezifisch gegen die Kalkulation der Einnahmen im Bereich Kultur.

Schulungen/Seminare des Referates Lehre und Studium

Die finanziellen Mittel für eine Studienkommissionsschulung und eine Prüfungskommissionsschulung wurden genehmigt. O-Woche Wie in jedem Jahr werden die Erstsemester in der Campus-Tour der O-Woche im StuRa vorbeikommen. Da die Fibel diesmal bereits mit den Imma-Unterlagen verschickt wurde, gibt es dort ein A3-Plakat zum Mitnehmen, auf dem sich wichtige Termine zum Semesterablauf, Platz für den Stundenplan o.ä. zu finden sein sollen. Dieses wird extern gedruckt. Wenn FSR einen Vortrag für ihre eigenen Veranstaltungen wünschen, ist dies ebenfalls möglich.

Bestimmen von Mitgliedern für den Wahlausschuss

Der Beschluss wurde auf die nächste reguläre Sitzung vertagt. Da höchstwahrscheinlich auch vor Anfang des Semesters wieder externe Anträge anstehen, wurde diese auf den 28.09.2010 festgesetzt. Auch am 05.10.2010 wird eine Sitzung stattfinden.

Berichte aus den Referaten

Öffentlichkeitsarbeit

Die Frontseite fürs transparent soll extern vorgedruckt werden. Für 5.000 Blatt wurden dazu bis zu 400 € bewilligt. Für Anfang des neuen Semesters ist eine Neugestaltung der Homepage geplant. Das Layout wird auf einer der ersten Sitzungen abgestimmt. Zur Imma-Feier wird wieder eine Rede gehalten, es werden noch Helfer für den StuRa-Stand gesucht.

Hochschulpolitik

Im StuRa liegt eine Petition gegen den neuen Entwurf des Personalvertretungsgesetz aus. Diese richtet sich dagegen, dass Studenten auch weiterhin nicht durch den Personalrat vertreten werden sollen. Probleme gibt es auch mit dem Entwurf zum neuen Haushaltbegleitgesetz. Unter anderem sollen die Studentenwerke in Zukunft bei der Hauptkasse des Freistaates Sachsens zinslos Kassenverstärkungskredite aufnehmen können „um trotz der Kürzungen arbeitsfähig zu bleiben“. Das sei eine Frechheit, so etwas direkt ins Gesetz zu schreiben, betonte Marco Unger. Auch andere Inhalte sind fragwürdig. Die KSS wird dazu eine Stellungnahme verfassen. Laut Medienberichten ist das Stipendiumsgesetz nicht wie von der Regierung geplant umsetzbar, da die finanziellen Mittel sowohl vom Bund als auch von der Wirtschaft nicht erbracht werden (können). Der konkrete Haushaltsplan des SMWK wird im Oktober veröffentlicht, dort können Kürzungen konkreter nachgeschaut werden.

BAföG und Soziales

Es fand ein Vernetzungstreffen aller Referate in Sachsen statt. Bezüglich der Stipendien wurde eine Anfrage an die Uni gestellt, allerdings erhielt das Referat noch keine Antwort. Den Informationen der Medienberichte wird nachgegangen werden.

Finanzen

Die Abrechnung des letzten Haushaltsplanes wurde von der Innenrevision geprüft und wartet jetzt schon seit längerem auf die endgültige Bestätigung durch den Kanzler. Robert Gerstenberger tritt zum 30.09.2010 als Finanzreferent zurück, Sascha Tripke kündigte ebenfalls seinen Rücktritt als stellvertretender Kassenwart an, hilft aber noch beim Abschluss des Haushaltsjahres mit. Das Referat benötigt also Nachwuchs.

Fragen können wie immer per Mail, z.B. an stura@tu-chemnitz.de gestellt werden oder du kommst persönlich im Thüringer Weg 11 vorbei.
Viele Grüße,
Beate vom Referat Öffentlichkeitsarbeit

Posted in Newsletter on Jul 28, 2010