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Artikel vom 02. April 2011

„Deutschland“ hat gewählt. Übrig bleibt eine schwarz-gelbe Regierung und nach einem vielmals als „einschläfernd“ kritisierten Wahlkampf kommt nun das böse Erwachen. Denn Bildungsföderalismus und scheinbare Autonomieforderungen lassen wenig Hoffnung auf eine bundesweite Stärkung von Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen zu. „Autonomie der Hochschulen scheint hier zu bedeuten: Autonomie von staatlicher Finanzierung. Zwar wollen die zukünftigen Regierungsparteien bis zu zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung stecken, allerdings wird angesichts des Rufs nach Exzellenz schnell klar, dass hier lediglich ‘Leuchttürme’ im Blick liegen sollen“, erklärt Dorothee Riese, Sprecherin der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS). „Mit einem Blick auf Wahlprogramme wird auch klar, dass eine Klärung der Frage nach Studiengebühren auf Bundesebene nicht erwünscht ist“, fügt Thomas Oertel, Sprecher der KSS, hinzu. „Zumindest nicht im Sinne der Studierenden!“ Weiterhin scheint die staatliche Ausbildungsförderung in Gefahr. „Die FDP spricht sich klar für ein Kredit- und Darlehenssystem aus. Das BAFöG rückt dabei in den Hintergrund und soll lediglich mit anderen Maßnahmen kombiniert werden“, so Riese. „Damit sollen Studiengebühren legitimiert werden – eine Frechheit! Junge Menschen müssen damit ihre Bildung mit hohen Schulden bezahlen.“ „Insgesamt scheinen FDP und CDU Bildung nicht als Menschenrecht anzusehen, sondern als Wirtschaftsgut im Wettbewerb mit anderen Nationalstaaten“, fasst Oertel zusammen. „Und vor der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Bildung wird sich mit Verweis auf den Föderalismus verschlossen“. Die KSS fordert daher von der neuen Bundesregierung eine sichtbare Wende in der Hochschulpolitik. Eine weitere Verschlechterung kann und darf es mit den Studierendenvertretungen in Deutschland nicht geben. Leipzig, 28. September 2009 Pressemitteilung Nr. 35/ 2009

Links zum Thema

  1. http://www.kssnet.de

Kristian Onischka

Posted in Referat Hochschulpolitik, Startseite on Apr 02, 2011