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Artikel vom 02. April 2011

StuRa Erklärung zum UNiCC Beitrag vom 09.02.05

Wir möchten hiermit auf den kritischen Kommentar von Till Käbsch über die Arbeit des Studentenrates Bezug nehmen und die im Beitrag geäußerten Vorwürfe richtig stellen sowie einige Anmerkungen dazu machen. Schon lange vor dem 26.01.2005, an dem die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes getroffen wurde, hat sich der Studentenrat natürlich mit der Problematik etwaiger Demonstrationen im direkten Entscheidungsterminumfeld beraten. Dabei war im Vorfeld allgemeiner Konsens, dass ein wirklich wirkungsvoller Protest nur im Rahmen längerfristig und bundesweit angelegter Proteste möglich wäre. Erst Mitte Januar wurde auf dem Bildungs- und Protestforum in Frankfurt, an dem sich auch der StuRa Chemnitz beteiligte, vom freien zusammenschluss von studierendenschaften (fzs), der bundesweit zuständigen Studentenvertretung, sowie dem erfahrenen Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (abs), in dessen Koordinierungsausschuss auch ein Vertreter des StuRa Chemnitz aktiv ist, der Weg für bundesweit koordinierte Protestaktionen am 3. Februar sowie im nächsten Sommersemester geebnet. Mit dieser Entscheidung war eine langfristige Planung zumindest für den ersten Teil nicht möglich. Ein besonders problematischer Aspekt war die Terminsetzung der Demo im direkten Prüfungsumfeld. Nicht nur die Philosophische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät hatten in dieser Woche reguläre Prüfungstermine sondern auch ein Großteil der Teilnehmer von Sprachenkursen. Sicherlich kann man dies nicht für alle Studenten pauschalisieren. Aufgrund der somit vorhandenen kritischen Aspekte und der Tatsache, dass auch die StuRa-Mitglieder von den anstehenden Prüfungen betroffen waren, fanden sich nicht genügend Leute, die eine intensive Vorbereitung der Demoteilnahme gewährleisten konnten. Allerdings haben wir uns eindeutig für eine Liveübertragung der Entscheidung des BVerfG sowie eine Infoveranstaltung am selbigen Tag in der Mensa entschieden, um die Auswirkungen des Urteils den Studenten näher zu bringen. Entsprechende Informationen und Hintergründe wurden zudem innerhalb einer Stunde nach dem Urteil auf der StuRa-Webpräsenz veröffentlicht und im folgenden Transparent hinterlegt. Aufgrund der positiven Resonanz einiger Studenten nach dem Urteil in Bezug auf eine Demoteilnahme hat sich der Studentenrat entschlossen, die Organisation des Demotransfers nach Leipzig via Bahn mit entsprechenden Informationen und Verantwortlichen zu koordinieren. Für alle daran teilnehmenden Studenten wurden die Fahrtkosten nach Leipzig und zurück übernommen. Damit wurde interessierten und motivierten Studenten die Möglichkeit gegeben sich an der Demo zu beteiligen. Zu einer intensiven Demobewerbung ist es allerdings aus den genannten Gründen nicht gekommen. Wir hoffen damit unsere Entscheidungsfindung ein wenig transparenter gemacht zu haben und werden uns bemühen, dies zukünftig bereits im Vorfeld zu tun. Nun möchten wir aber auch auf die anderen genannten Kritikpunkte eingehen:

  • Es wurde gesagt: "Der Studentenrat der Chemnitzer Uni hat da ganz offensichtlich versagt. Mal wieder!" ... Wo hat der Studentenrat bei seiner vergangenen Arbeit versagt? Sicherlich ist nicht alles perfekt gelaufen, aber zumeist scheitert eine noch bessere Handlungsweise an den zur Verfügung stehenden Mitarbeitern, die einfach nicht ausreichen. Für Anregungen und konstruktive Kritik sind wir natürlich jederzeit dankbar.
  • "Das Info-Blatt Transparent informierte über die Demo nur in einem kleinen Banner" ... Dies ist durchaus richtig, nur wurde der restliche Platz dafür genutzt das Urteil näher zu beleuchten ­ dessen Folgen und Stimmen dazu ­ sollte man Informationen gegen mehr Demowerbung austauschen? Eine Werbung für Protest ohne direkte inhaltliche Beleuchtung der Problematik erscheint uns noch schwieriger.
  • "Ein inhaltsarmes Info-Blatt ändert das nicht." ... Aufgrund der uns zur Verfügung stehenden Informationen ist das nicht die Meinung der Mehrzahl der Studenten. Sicherlich könnte und sollte es umfangreicher sein, aber dafür brauchen wir in erster Linie Autoren - dann steht dem nichts im Wege. Wenn ihr Interesse habt, meldet euch einfach bei uns.
  • "Schon bei der Diskussion um die FSR-Wahlen war vom Studentenrat zu hören, man können ja nicht über Inhalte diskutieren. Die meisten Studenten würden sich ohnehin nicht auskennen" ... Der StuRa als Gremium hat so etwas sicherlich nicht geäußert oder wurde missverstanden. Man sollte vielmehr darauf hinweisen, dass sich eine Verknüpfung der reinen FSR-Wahlen mit speziellen Sachthemen sehr schwierig gestaltet.
  • "Die Studierendenschaft versteckt sich hinter der Annahme, solange Barbara Ludwig von der SPD Wissenschaftsministerin ist, wird es keine Gebühren geben." ... Aufgrund den genannten Informationen, die auch uns zur Verfügung stehen, gehen wir davon derzeitig auch nicht aus, sondern wissen um die Diskussion innerhalb der SPD in Bezug auf die Einführung von Studienkonten. Wir sind über die sachsenweiten studentischen Vertreter zudem in ständigem Kontakt mit Vertretern aller demokratischer Parteien.
  • "In der Öffentlichkeit entsteht der Eindruck, der Studentenrat wäre unfähig, untätig und unnütz." ... das wurde ja zum Glück schon im eigentlichen Beitrag wieder zurückgenommen ;-) ­ wer diesem Eindruck intensiv vorbeugen möchte, schaue einfach mal auf www.stura.tu-chemnitz.de
  • "Der Studentenrat ist wichtig und arbeitet auch in verschiedenen Bereichen." DANKE
  • "Doch zu oft versteckt er sich und kann deswegen nicht handeln." ... Wir verstecken uns sicherlich nicht, aber eine Verbesserung der aktuellen Lage können wir nur durch Eure Mitarbeit erreichen.

    Wer sich informieren möchte oder den Appell an die Notwendigkeit von direkter Mitwirkung von euch bei uns bei Aktionen (und sei es nur das Aufhängen von Plakaten oder Verteilen von Infoflyern) verstanden hat, kann jederzeit im StuRa vorbeikommen und sich entsprechendes Infomaterial abholen oder auf unserer Webpräsenz vorbeischauen. Via Mail an stura@tu-chemnitz.de oder in persönlichen Gesprächen sind wir natürlich auch immer erreichbar. Sven Regel

Posted in Referat Öffentlichkeitsarbeit, Startseite on Apr 02, 2011